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Europäisches Patent · EP4124427 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4124427
- Anmeldenummer
- EP22187568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2022
- Veröffentlicht
- 01.02.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B26D 1/18 (2006.01)B26D 3/28 (2006.01)B26D 7/01 (2006.01)B26D 7/06 (2006.01)B26D 7/18 (2006.01)B26D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117387500 28.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VOSTERS, Eric E
Spring Green, US
MILEWSKI, Michael J
Poynette, US
BUCHANAN, Robert C
Spring Green, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.