RELAISSTEUERUNGSSYSTEM UND BATTERIESYSTEM
Europäisches Patent · EP4124498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4124498
- Anmeldenummer
- EP21187761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2021
- Veröffentlicht
- 01.02.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B60L 53/16 (2019.01)H01H 47/32 (2006.01)H01H 9/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fritz, Jürgen
8020 Graz, AT
Trathnigg, Thomas
8010 Graz, AT
Kovac, Damir
8020 Graz, AT
Schmiedhofer, Christoph
8055 Graz, AT
Kurcik, Peter
8505 St. Nikolai im Sausal, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.