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Europäisches Patent · EP4124700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4124700
Anmeldenummer
EP22187627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2022
Veröffentlicht
01.02.2023
Erteilt
15.05.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
Priorität
BE 202105598 28.07.2021
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

BRUSTOR NV

Muizelstraat 20, 8560 Gullegem, BE

Erfinderin/Erfinder

BRUTSAERT, Lieven

8554 Sint-Denijs, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.