ZWEITAKTMOTOR
Europäisches Patent · EP4124733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4124733
- Anmeldenummer
- EP22187623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2022
- Veröffentlicht
- 01.02.2023
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 25/16 (2006.01)F02B 25/24 (2006.01)F02F 7/00 (2006.01)F02F 1/22 (2006.01)F02B 33/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021124482 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAGUCHI, Shiro
Ohme-shi, Tokyo, 198-8760, JP
SHIRAI, Ken
Ohme-shi, Tokyo, 198-8760, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.