KLAMMER ZUR BEFESTIGUNG EINES ERSTEN ELEMENTS AN EINEM ZWEITEN ELEMENT
Europäisches Patent · EP4124766 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4124766
- Anmeldenummer
- EP21188236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2021
- Veröffentlicht
- 01.02.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16B 21/07 (2006.01)B60N 3/02 (2006.01)F16B 21/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
A. Raymond et Cie
38000 Grenoble, FR
Erfinderin/Erfinder
BINKERT, Sven
79540 Lörrach, DE
MASCHAT, Kevin
79739 Schwörstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.