ABSORPTIONSKÜHLER
Europäisches Patent · EP4124809 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4124809
- Anmeldenummer
- EP22186903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2022
- Veröffentlicht
- 01.02.2023
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 15/06 (2006.01)F25B 15/00 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021124399 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hiyama, Osamu
Hamamatsu-shi, Shizuoka, JP
Sagata, Teruhiro
Hamamatsu-shi, Shizuoka, JP
Uematsu, Hiroshi
Hamamatsu-shi, Shizuoka, JP
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