BILDSEGMENTIERUNGSVERFAHREN UND -VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4125054 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4125054
- Anmeldenummer
- EP22167519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2022
- Veröffentlicht
- 01.02.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G06V 20/13 (2022.01)G06V 20/40 (2022.01)B60K 35/10 (2024.01)B60K 35/22 (2024.01)
- Priorität
- KR 20210099964 29.07.2021KR 20210110297 20.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIM, Suji
16678 Suwon-si, KR
SHIN, Seungjun
16678 Suwon-si, KR
OH, Dokwan
16678 Suwon-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.