PINSEL MIT EINEM SATZ VON EINSÄTZEN
Europäisches Patent · EP4125495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4125495
- Anmeldenummer
- EP21780988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 3/12 (2006.01)A46B 7/04 (2006.01)A46B 9/08 (2006.01)A46B 9/12 (2006.01)
- Priorität
- SE 2050362 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2021/050248 23.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/201744 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Orkla House Care AB
564 23 Bankeryd, SE
Erfinderin/Erfinder
RAGNARSSON, Maria
556 25 Jönköping, SE
SANDSTRÖM, Peter
564 32 Bankeryd, SE
SALIM, Patrik
554 64 Jönköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.