BEDARFSGERECHTE FILTERABREINIGUNG
Europäisches Patent · EP4125523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4125523
- Anmeldenummer
- EP21713039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47L 9/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 20167560 01.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/057418 23.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/197925 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
LAIPPLE, Benno
86899 Landsberg am Lech, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.