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Europäisches Patent · EP4125531 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4125531
- Anmeldenummer
- EP21712109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47L 15/42 (2006.01)D06F 39/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020204085 30.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/056178 11.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/197794 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SING, Alexander
89426 Wittislingen, DE
BISGIN, Sami
89407 Dillingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.