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Europäisches Patent · EP4125572 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4125572
Anmeldenummer
EP21717545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 5/08 (2006.01)
A61B 5/11 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
A61M 16/00 (2006.01)
Priorität
US 202063002790 P 31.03.2020
US 202062704944 P 03.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/052678 31.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/198941 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LYON, Graeme, Alexander

Dublin, D18 T6T7, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.