OSTOMIEBEUTELFILTER
Europäisches Patent · EP4125745 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4125745
- Anmeldenummer
- EP21720089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61F 5/441 (2006.01)B01D 39/16 (2006.01)A61F 5/445 (2006.01)
- Priorität
- US 202063002027 P 30.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/024509 26.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/202314 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEET, Roger E.
Minneapolis, Minnesota 55440-1299, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.