BLUTFILTERMASCHINE MIT EINEM MESSSYSTEM MIT OPTISCHEN SENSOREN
Europäisches Patent · EP4126102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4126102
- Anmeldenummer
- EP21721602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/16 (2006.01)A61B 5/1455 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)G01N 21/25 (2006.01)G01N 21/85 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000006706 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/052683 31.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/198945 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 11.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2023
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
41036 Medolla (MO), IT
41036 Medolla (MO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.