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Europäisches Patent · EP4126208 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4126208
- Anmeldenummer
- EP21713706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61N 2/00 (2006.01)A61N 2/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 20166447 27.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/058009 26.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/191443 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 07.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.