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Europäisches Patent · EP4126260 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4126260
- Anmeldenummer
- EP21774578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A62C 2/06 (2006.01)E04B 1/94 (2006.01)F16J 15/06 (2006.01)F16L 5/04 (2006.01)A62C 4/00 (2006.01)
- Priorität
- NO 20200349 24.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2021/050078 24.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/194352 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 19.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JENSEN, Geir
7025 Trondheim, NO
STRØM, Ruth Astrid
7624 Ekne, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.