FILTERTASCHENBEFESTIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4126300 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4126300
Anmeldenummer
EP21714818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
18.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2022.01)
B01D 46/02 (2006.01)
Priorität
DE 102020001908 24.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/025109 19.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/190788 30.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 01.04.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Poh, Ralf

67434 Neustadt an der Weinstrasse, DE

Erfinderin/Erfinder

Poh, Ralf

67434 Neustadt an der Weinstrasse, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.