SCHNEIDEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4126482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4126482
- Anmeldenummer
- EP21714151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 1/45 (2006.01)B26D 1/547 (2006.01)B26D 5/08 (2006.01)B26D 7/26 (2006.01)B26D 7/08 (2006.01)B26D 7/01 (2006.01)
- Priorität
- EP 20167163 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/057629 24.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/197975 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 27.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2024
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
8581 Schocherswil
Vertretung
6302 Zug
Erfinderin/Erfinder
8581 Schocherswil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.