ANTRIEBSEINHEIT

Europäisches Patent · EP4126650 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4126650
Anmeldenummer
EP21713580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
21.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B62M 6/55 (2010.01)
Priorität
DE 102020203711 23.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/054260 22.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/190844 30.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 01.03.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2026 → 28.02.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRAFT, Steffen

89134 Blaustein, DE

PERCIC, Miran

73540 Heubach, DE

NIERESCHER, Rüdiger

73529 Schwäbisch Gmünd, DE

KRAFT, Klaus

89134 Blaustein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.