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Europäisches Patent · EP4126779 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4126779
Anmeldenummer
EP21715652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
31.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
C03C 17/36 (2006.01)
Priorität
EP 20167811 02.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/058666 01.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/198445 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

USUI, Reo

6041 Gosselies Select, BE

HUBERT, Julie

1060 Bruxelles, BE

MERCIER, Virginie

deceased, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.