ROTATIONSFLECHTMASCHINE
Europäisches Patent · EP4127286 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127286
- Anmeldenummer
- EP21714119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04C 3/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020108046 24.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/057056 19.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/191066 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
BizLink Industry Germany GmbH
91154 Roth, DE
Erfinderin/Erfinder
FRAHMANN, Arno
26188 Kleefeld, DE
TURAN, Hüseyin
49681 Garrel, DE
STRATMANN, Maik
26169 Friesoythe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.