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Europäisches Patent · EP4127319 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4127319
Anmeldenummer
EP21707753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
01.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E01B 27/16 (2006.01)
Priorität
EP 20167556 01.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/055146 02.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/197741 07.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen, Gesellschaft m.b.H.

Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m.b.H.

Johannesgasse 3, 1010 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

PHILIPP, Thomas

4060 Leonding, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.