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Europäisches Patent · EP4127355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127355
- Anmeldenummer
- EP21719958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)E04F 15/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 202005217 03.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/052176 16.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/198826 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Unilin, BV
8710 Wielsbeke, BE
Erfinderin/Erfinder
CAPPELLE, Mark
8840 Staden, BE
CLAERHOUT, Matthias
8710 Wielsbeke, BE
ROLLIER, Bryan
8700 Kanegem, BE
NAEYAERT, Christophe
8490 Jabbeke, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.