KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS
Europäisches Patent · EP4127367 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127367
- Anmeldenummer
- EP21717370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E05B 77/04 (2014.01)E05B 15/00 (2006.01)E05B 81/06 (2014.01)E05B 81/14 (2014.01)E05B 81/36 (2014.01)E05B 85/26 (2014.01)
- Priorität
- DE 102020109473 04.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/058542 31.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/198393 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GRAUTE, Ludger
45130 Essen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.