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Europäisches Patent · EP4127370 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4127370
Anmeldenummer
EP20721434
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
02.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E05C 3/04 (2006.01)
E05B 63/00 (2006.01)
E05B 35/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/059566 03.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/197616 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Industrilås I Nässjö AB

Box 214, 571 23 Nässjö, SE

Erfinderin/Erfinder

VERTUOSO, Sidney Ricardo

571 23 Nässjö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.