BÜGELSCHLOSS UND BÜGEL MIT BESAGTEM BÜGELSCHLOSS
Europäisches Patent · EP4127511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127511
- Anmeldenummer
- EP21776891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 15/06 (2006.01)
- Priorität
- NO 20200353 25.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2021/050080 25.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/194354 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Norwegisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hylestad Solutions AS
4748 Rysstad, NO
Erfinderin/Erfinder
BJØRGUM, Kjetil
4615 Kristiansand, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.