STECKVERBINDER MIT VORMONTAGESICHERUNG
Europäisches Patent · EP4127543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127543
- Anmeldenummer
- EP21709982
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/088 (2006.01)F16L 37/084 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020108073 24.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/055464 04.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/190897 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GINCZEK, Maurice
51709 Marienheide, DE
GMEINER, Swen
51709 Marienheide, DE
HEINRICHS, Eugen
51702 Bergneustadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.