PULSATIONSDÄMPFERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4127547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127547
- Anmeldenummer
- EP21704392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/04 (2006.01)F16L 33/207 (2006.01)F16L 55/033 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020203731 23.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2021/200002 20.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/190711 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEMPF, Dominik
30419 Hannover, DE
WEISS, Peter
30419 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.