VARIABLE RATENÜBERWACHUNG IN DURCHFLUSSBASIERTEN MESSSYSTEMEN
Europäisches Patent · EP4127557 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127557
- Anmeldenummer
- EP21719761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F17D 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202016828655 24.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/023307 19.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/194901 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RADGOWSKI, John
Alpharetta, Georgia 30022, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.