SCHEINWERFERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4127558 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4127558
Anmeldenummer
EP21718652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F21S 41/148 (2018.01)
F21S 45/47 (2018.01)
F21S 45/49 (2018.01)
Priorität
IN 202041014446 31.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/052416 24.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/198851 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHIPPA, Sunil Kumar

Chennai 600 006, IN

GEORGE, Godwin

Chennai 600 006, IN

DHINAGAR, Samraj Jabez

Chennai 600 006, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.