DOSIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4127614 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4127614
Anmeldenummer
EP21716168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
14.05.2025
Schutz endet spätestens
29.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01F 19/00 (2006.01)
A47G 21/00 (2006.01)
Priorität
EP 20166897 30.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/058353 30.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/198290 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.