BALANCE ÉLECTRONIQUE ET PROCÉDÉ DE COMMANDE ASSOCIÉ

Europäisches Patent · EP4127618 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4127618
Anmeldenummer
EP21720814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01G 19/44 (2006.01)
Priorität
FR 2003272 01.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/FR2021/050554 30.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/198609 07.10.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Withings

2, rue Maurice Hartmann, 92130 Issy-les-Moulineaux, FR

Erfinderin/Erfinder

TING, Victor

92130 ISSY LES MOULINEAUX, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.