DROHNENSTATUSSCHÄTZUNG DURCH EINE EINZELBASISSTATION
Europäisches Patent · EP4127761 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127761
- Anmeldenummer
- EP20718789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 5/00 (2006.01)G01S 5/02 (2010.01)G01S 11/04 (2006.01)G01S 5/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/053055 31.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/198729 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
YASINI, Sholeh
174 41 Sundbyberg, SE
WIGREN, Torbjörn
756 53 Uppsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.