OPTISCHE VORRICHTUNG MIT EINWEGSPIEGEL
Europäisches Patent · EP4127793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127793
- Anmeldenummer
- EP21775152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/30 (2006.01)G02B 27/28 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)G02F 1/133 (2006.01)
- Priorität
- US 202062994739 P 25.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/023987 24.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/195283 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OH, Chulwoo
Cedar Park, Texas 78613, US
KOMANDURI, Ravi Kumar
Plantation, Florida 33322, US
KLEINMAN, David
Cedar Park, Texas 78613, US
MATHUR, Vaibhav
Weston, Florida 33327, US
MANLY, David
Fort Lauderdale, Florida 33301, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.