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Europäisches Patent · EP4127847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127847
- Anmeldenummer
- EP21712995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020108075 24.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/056684 16.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/191000 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Samson Aktiengesellschaft
60314 Frankfurt am Main, DE
Erfinderin/Erfinder
YOUSIF, Leonard
65189 Wiesbaden, DE
DÜRR, Melanie
60389 Frankfurt am Main, DE
KLEIN, Andreas
61130 Nidderau, DE
MELLINGER, Christian
63179 Obertshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.