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Europäisches Patent · EP4127857 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127857
- Anmeldenummer
- EP21704594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05G 5/05 (2006.01)G05G 1/04 (2006.01)H01H 23/30 (2006.01)
- Priorität
- FR 2003046 27.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/053901 17.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/190826 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARTON, Hervé
26000 VALENCE, FR
VERDIER, Morgan
26000 VALENCE, FR
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