PARALLELVERARBEITUNG
Europäisches Patent · EP4127915 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127915
- Anmeldenummer
- EP21712478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G06F 9/48 (2006.01)
- Priorität
- US 202062993221 P 23.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/056385 12.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/190960 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM ERICSSON (PUBL)
16483 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
LINDBO, Dag
191 44 Sollentuna, SE
ELGCRONA, Anders
183 55 Täby, SE
EVERTSSON, Rickard
224 79 Lund, SE
MÅNSSON, Staffan
232 53 Åkarp, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.