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Europäisches Patent · EP4127946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4127946
Anmeldenummer
EP21703762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
30.10.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 12/1009 (2016.01)
G06F 11/07 (2006.01)
G06F 11/10 (2006.01)
G06F 12/14 (2006.01)
G06F 21/64 (2013.01)
Priorität
GB 202004744 31.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/050279 08.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/198636 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  3. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARKER, Jason

Sheffield SL1 4LW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.