SYSTEME UND VERFAHREN ZUR OBJEKTERKENNUNG
Europäisches Patent · EP4128040 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4128040
- Anmeldenummer
- EP20932198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06T 7/00 (2017.01)
- Priorität
- CN 202010333819 24.04.2020CN 202010518681 09.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/137816 19.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/212886 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WANG, Xiaodong
Shanghai 201807, CN
YANG, Xiong
Shanghai 201807, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.