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Europäisches Patent · EP4128166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4128166
Anmeldenummer
EP21714755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
31.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 15/00 (2011.01)
G06T 15/60 (2006.01)
Priorität
US 202063005155 P 03.04.2020
US 202017087252 02.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/021244 05.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/202054 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Qualcomm Incorporated

San Diego, CA 92121-1714, US

Erfinderin/Erfinder

GARVEY, Joseph Daniel

San Diego, California 92121-1714, US

VRCELJ, Bojan

San Diego, California 92121-1714, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.