WÄHLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4128176 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4128176
- Anmeldenummer
- EP21716093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202004345 25.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/057649 24.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/191319 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Pakflatt (UK) Limited
Londonderry BT48 0LY, GB
Erfinderin/Erfinder
MCGONAGLE, Patrick
Londonderry County Londonderry BT48 7TA, GB
MCGILLOWAY, Stephen
Belfast County Antrim BT1 6PJ, GB
BELL, Richard
Antrim BT29 4JF, GB
JOHNSON, Duncan
Hampshire GU12 6DT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.