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Europäisches Patent · EP4128233 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4128233
Anmeldenummer
EP21779191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
18.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06F 9/445 (2018.01)
G06F 3/06 (2006.01)
G06F 13/40 (2006.01)
G06F 13/42 (2006.01)
Priorität
US 202016838504 02.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/023121 19.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/202126 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIEB, Adam J.

Meridian, Idaho 83642, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.