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Europäisches Patent · EP4128433 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4128433
- Anmeldenummer
- EP21718191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01P 1/219 (2006.01)H01P 1/211 (2006.01)H01P 1/213 (2006.01)H01P 1/20 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2020/052819 25.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/052399 23.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/191794 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.