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Europäisches Patent · EP4128443 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4128443
Anmeldenummer
EP21719041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/53 (2006.01)
H01R 25/00 (2006.01)
H01R 31/02 (2006.01)
H02G 15/16 (2006.01)
Priorität
DE 102020108457 27.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/DE2021/100296 25.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/190707 30.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

HARTING Electric Stiftung & Co. KG

32339 Espelkamp, DE

Erfinderin/Erfinder

FERDERER, Albert

32339 Espelkamp, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.