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Europäisches Patent · EP4128520 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4128520
Anmeldenummer
EP21723283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
06.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H02P 9/02 (2006.01)
H02P 9/10 (2006.01)
Priorität
EP 20176906 27.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/062159 07.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/239441 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FREIRE, Nuno Miguel Amaral

7330 Brande, DK

WANG, Tao

Sheffield S63NT, GB

ZHU, Zi-Qiang

Sheffield S10 5TR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.