PHASENREGELKREIS
Europäisches Patent · EP4128537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4128537
- Anmeldenummer
- EP20719337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03L 7/099 (2006.01)H03B 5/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/059072 31.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/197580 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM ERICSSON (PUBL)
16483 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
THARAYIL NARAYANAN, Aravind
225 91 Lund, SE
EK, Staffan
226 51 Lund, SE
SUNDSTRÖM, Lars
247 91 Södra Sandby, SE
STRANDBERG, Roland
244 65 Furulund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.