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Europäisches Patent · EP4128704 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4128704
Anmeldenummer
EP21779785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
04.03.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 67/125 (2022.01)
H04L 67/12 (2022.01)
H04W 4/50 (2018.01)
Priorität
US 202063002849 P 31.03.2020
US 202117210291 23.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/024180 25.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/202241 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Snap Inc.

3000 31st Street,, Santa Monica, CA 90405, US

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Brian Anthony

Santa Monica, California 90405, US

THAM, Yu Jiang

Santa Monica, California 90405, US

VAISH, Rajan

Santa Monica, California 90405, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.