POSITIONIERUNG SIGNAL PRIORITÄT

Europäisches Patent · EP4128891 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4128891
Anmeldenummer
EP21719317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
15.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H04W 48/16 (2009.01)
H04W 64/00 (2009.01)
Priorität
GR 20200100152 24.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/022556 16.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/194801 30.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MANOLAKOS, Alexandros

San Diego, California 92121, US

LIN, Yih-Hao

San Diego, California 92121, US

AKKARAKARAN, Sony

San Diego, California 92121, US

ZHANG, Xiaoxia

San Diego, California 92121, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.