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Europäisches Patent · EP4128947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4128947
- Anmeldenummer
- EP21718478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)H04W 72/23 (2023.01)
- Priorität
- US 202062994044 P 24.03.2020US 202117209081 22.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/070298 23.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/195659 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KHOSHNEVISAN, Mostafa
San Diego, California 92121, US
FAKOORIAN, Seyed Ali Akbar
San Diego, California 92121, US
HOSSEINI, Seyedkianoush
San Diego, California 92121, US
ZHANG, Xiaoxia
San Diego, California 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.