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Europäisches Patent · EP4129044 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129044
Anmeldenummer
EP22168281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2022
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
13.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A01F 12/40 (2006.01)
A01D 41/12 (2006.01)
Priorität
DE 102021120365 05.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH

Mühlenwinkel 1, 33428 Harsewinkel, DE

Erfinderin/Erfinder

ELPMANN, Manuel

33154 Salzkotten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.