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Europäisches Patent · EP4129147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129147
Anmeldenummer
EP22183257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2022
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
15.01.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/44 (2006.01)
D06F 39/02 (2006.01)
Priorität
DE 102021208430 04.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  3. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ayhaner, Alper

12157 Berlin, DE

Patel, Necdet

12099 Berlin, DE

Genc, Kemal

12347 Berlin, DE

Ziegler, Jörg

13467 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.